Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Achim, 23. Sitzung
Termin: Do, 17.12.2020 19:00 Uhr
Ort: Kulturhaus Alter Schützenhof
28832 Achim
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 24.09.2020  
5. Antrag der FDP-Fraktion zur Online-Übertragung von Ratssitzungen;
1) Zustimmung zur Vergabe zur Herstellung der technischen Voraussetzungen zur Online-Übertragung von Ratssitzungen
2) Zustimmung zur außerplanmäßigen Ausgabe
3)Änderung der Hauptsatzung		 717-3/10
6. Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges
hier: TLF 4000 für die Freiwillige Feuerwehr Achim 		767/10
7. Kinder- und Jugendförderrichtlinie der Stadt Achim:
hier: Inhaltliche und formelle Überarbeitung zum 01.01.2021		 769/10
8. Gemeinsamer Antrag der Gruppe SPD/Mindermann, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der WGA Fraktion im Rat der Stadt Achim vom 06.07.2020;
Einrichtung einer Oberstufe an der IGS Achim
hier: Erläuterungen der Verwaltung		 740-1/10
8.1 Gemeinsamer Antrag der Gruppe SPD/Mindermann, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der WGA Fraktion im Rat der Stadt Achim vom 06.07.2020;
Einrichtung einer Oberstufe an der IGS Achim
 740-2/10
9. Kindertagesstättenbedarfsplanung für die Stadt Achim
Fortschreibung Stand September 2020		 186-12/10
10. Erstattung / Aussetzung der Elternbeiträge im Bereich der Krippen-/KiTa-/ Hortbetreuung aufgrund der aktuellen Lage (Corona-Pandemie);
hier: 2. Satzungsänderung 		698-2/10
11. Pädagogischer Mittagstisch in der GS Uesen 686-2/10
12. Hort in Uesen
Fortsetzung des Betriebes		 669-2/10
13. Satzung über die Festsetzung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten der Stadt Achim und der nachschulischen Betreuung;
Hier: Turnusmäßige Anpassung der Einkommensgrenzen		 170-2/10
14. Kindertagesstättenbedarfsplanung für die Stadt Achim
Korrigierte Fortschreibung Stand Oktober 2020		 186-13/10
15. Bebauungsplan Nr. 8 "NWDS", 10. Änderung
hier:
a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Hinweise
b) Satzungsbeschluss
c) Berichtigung des Flächennutzungsplanes		 680-1/10
16. Bebauungsplan Nr. 107a "Am Finbusch / Im Horen", 7. Änderung;
hier:
a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Hinweise
b) Satzungsbeschluss		 702-1/10
17. Lärmaktionsplanung der Stadt Achim
hier: Umsetzung 3. Stufe Umgebungslärmrichtlinie- Überprüfung und Fortschreibung		 704-1/10
18. 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattung für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Achim (Schmutzwasserabgabensatzung) 785/10
19. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Beseitigung von Schmutzwasser aus Grundstücksschmutzwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksschmutzwasseranlagen) 786/10
20. 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattung für die zentrale Niederschlagswasserbeseitigung der Stadt Achim (Niederschlagswasserabgabensatzung) 787/10
21. Jahresabschluss 2019 Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung 760/10
22. Haushaltsplan 2021 des Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung 783/10
23. Gleichstellungsbericht 2016 - 2019 806/10
24. AzweiO – 2. Änderung der Satzung 777/10
25. Kommunalwahl 2021
Festlegung der Wahlbereiche		 797/10
26. Kommunalwahl 2021
hier: Berufung der Gemeindewahlleitung		 796/10
27. Annahme von privaten Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Achim (Haushaltsjahr 2020) 125-50/10
28. Annahme von privaten Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Achim (Haushaltsjahr 2020) 125-51/10
29. Anfragen gem. Geschäftsordnung  
30. Einwohnerfragestunde