Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.01.2021  
5. Personalangelegenheit
hier: Änderung der Niedersächsischen Kommunalbesoldungsverordnung vom 08.10.2020, Anpassung der Dienstaufwandsentschädigung für die Beamten auf Zeit
834/10
6. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Prüfung einer Alternative zu achim-dialog
hier: Projekt CONSUL
742-1/10
6.1 Ergänzender Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu achim-dialog
hier: Öffentlichkeitsarbeit mit achim-dialog
742-2/10
7. Zielvereinbarung zwischen dem Rat der Stadt Achim und dem Bürgermeister für die 10. Wahlperiode;
hier: aktuelle Sachstände zur Zielerreichung für die Beratungen des Doppelhaushaltsplans
2021/2022
342-5/10
8. Geplante Anschlussstelle Achim-West an der A 27;
hier: Stellungnahme der Wirtschaft und von Gewerbebetrieben aus dem Gewerbegebiet am Bremer Kreuz sowie aktuelle Nachfrage nach Industrie- und Gewerbeflächen in Achim
117-37/10
9. Geplante Anschlussstelle Achim-West an der A 27
hier: Finanzierungsstatus des Projektes zum 18.01.2021 und Berücksichtigung in der Haushaltsplanung 2021/2022 ff.
117-36/10
9.1 Geplante Anschlussstelle Achim-West an der A 27
hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Umwandlung der Beschlussvorlage 117-36/10 in eine Mitteilungsvorlage
117-38/10
9.2 Geplante Anschlussstelle Achim-West an der A 27
hier: Ergänzender Antrag der CDU-Fraktion auf Herausnahme der Haushaltsansätze für Achim-West aus dem Haushalt 2021/2022
117-39/10
9.3 Geplante Anschlussstelle Achim-West an der A 27
hier: Hinweise der Projektleitung und Projektsteuerung zu den Anträgen der CDU-Fraktion auf Herausnahme der Haushaltsansätze für Achim-West aus dem Haushalt 2021/2022
117-40/10
10. Doppelhaushaltsplan 2021/2022;
hier: Teilpläne 0, 1, 9 und 91
657-3/10
11. Antrag der Gruppe SPD/Mindermann: "Digital-Lotse"
hier: Stellungnahme der Verwaltung
825-2/10
12. Beratung zum Doppelhaushaltsplan 2021/2022 (Gesamthaushalt);
hier: Änderungen aus den Beratungen in den Fachausschüssen zur Beratung im
Ausschuss für Organisation, Finanzen und Personal
657-4/10
13. Einwohnerfragestunde