Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Achim, 14. Sitzung
Termin: Di, 18.12.2018 19:00 Uhr
Ort: Rathaus Achim
28832 Achim
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 01.11.2018  
5. Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten 2018 84-2/10
6. Doppelhaushaltsplan 2019/2020;
hier: Beschluss des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung
331-7/10
7. 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Achim (Schmutzwasserabgabensatzung) 497/10
8. Neu - Satzung der Stadt Achim über die Gebühren für die Beseitigung von Schmutzwasser aus Grundstücksschmutzwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksschmutzwasseranlagen) 494/10
9. 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die zentrale Niederschlagswasserbeseitigung der Stadt Achim (Niederschlagswasserabgabensatzung) 496/10
10. Haushaltsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung 2019 493/10
11. Annahme von privaten Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Achim (Haushaltsjahr 2018) 125-22/10
12. Berufung der stimmberechtigten Mitglieder in den Schulausschuss
hier:Schülervertreter
510/10
13. Wahl und Bestimmung der Vertretung in der Mitgliederversammlung beim Kommunalverbund Niedersachsen/Bremen
hier: Fraktionsaustritt von Larne Sprenger
17-3/10
14. Wahlleitung für die Landratswahl am 26.05.2019 und einer eventuellen Landratsstichwahl am 16.06.2019 456/10
15. Einteilung der Wahlbezirke für die Europa- und Landratswahl am 26.05.2019 und einer eventuellen Landratsstichwahl am 16.06.2019 458/10
16. Bebauungsplan Nr. 40 "Herbergstraße", 4. Änderung;
hier: Planungsstand und Verlängerung der Veränderungssperre
31-12/10
17. Sanierung / Ausbau von Gemeindestraßen
hier: Prioritätenliste 11/2018 – Grundsatzbeschluss zur erstmaligen Herstellung der Allhornstraße
77-4/10
18. Stadtgestaltung durch Eigeninitiative der Bürger
hier: Modifizierung der Baumschutzsatzung der Stadt Achim und Einführung / Unterstützung einer Stadtgrün-Initiative auf Privatgrundstücken
347-2/10
19. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten sowie Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
19.1 Seismologische Untersuchungen / vorbereitende Untersuchungen zum Fracking
hier: Mitteilung der DEA Deutsche Erdoel AG über die Rücknahme der gestellten Anträge
444-4/10
19.2 Nutzung der Achimer Marsch
hier: Nutzung durch den Anglerverein Achim
 
20. Anfragen gem. Geschäftsordnung  
21. Einwohnerfragestunde