Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Achim, 17. Sitzung
Termin: Do, 26.09.2019 19:00 Uhr
Ort: Rathaus Achim
28832 Achim
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 27.06.2019  
5. Erneute Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Achim 608/10
6. Sanierungsgebiet "Nördliche Innenstadt" in Achim;
Bebauungsplan Nr. 66 „Lieken-Quartier“ Teil A und 29. Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren;
hier:
a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Hinweise für die 29. Änderung des Flächennutzungsplans,
b) Feststellungsbeschluss für die 29. Änderung des Flächennutzungsplans,
c) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Hinweise für den Bebauungsplan Nr. 66 „Lieken-Quartier“ Teil A
d) Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 66 „Lieken-Quartier“ Teil A
 89-34/10
7. Freigabe der Nutzungsoption für das kreiseigene Grundstück "Landsitz Clüverswerder" 584-4/10
8. Gründung einer Klimaschutz- und Energieagentur im Landkreis Verden;
hier: Beschluss über Gesellschaftsvertrag, Stammkapital und Nebenleistungspflichten		 408-1/10
8.1 Gründung einer Klimaschutz- und Energieagentur im Landkreis Verden;
hier: Weisungsbeschluss zur organschaftlichen Bestellung der Geschäftsführerin/des Geschäftsführers der Gesellschaft		 408-2/10
9. Anfrage „Klimafreundliche Stadt – Fridays for future";
hier: Antrag der SPD/Mindermann-Gruppe vom 23.05.2019 		576/10
9.1 „Klimafreundliche Stadt – Fridays for future"; Antrag der Gruppe SPD/Mindermann -
DS- Nr.: 576/10
hier: Ergänzung des Leitbildes der Stadt Achim / Strategiefestlegung für das Themenfeld Klimaschutz für die Stadt Achim 		576-1/10
9.2 „Klimafreundliche Stadt – Fridays for future"; Antrag der Gruppe SPD/Mindermann -
DS- Nr.: 576/10
hier: Ergänzung des Leitbildes der Stadt Achim / Strategiefestlegung für das Themenfeld Klimaschutz für die Stadt Achim 		576-2/10
10. Antrag der Stadt Achim im Auftrage der A2O AöR den Projektantrag einer Zuwendung nach der Richtlinie zur Stärkung von Zukunftsräumen in Niedersachsen zu stellen 615/10
11. 1. Änderung der Satzung der Stadt Achim über die Abwasserbeseitigung
(Abwasserbeseitigungssatzung)		 579/10
12. Annahme von privaten Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Achim (Haushaltsjahr 2019) 125-33/10
13. Annahme von privaten Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Achim (Haushaltsjahr 2019) 125-35/10
14. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten sowie Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
15. Anfragen gem. Geschäftsordnung  
16. Einwohnerfragestunde