Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Achim, 16. Sitzung
Termin: Do, 27.06.2019 19:02 Uhr
Ort: Rathaus Achim
28832 Achim
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.03.2019  
5. Ausscheiden eines Ratsmitgliedes gem. § 52 (1) 1 NKomVG
hier: Niederlegung des Mandates von Philip Nürnberg zum 27.06.2019		 255-3/10
6. Einführung eines Ersatzmitgliedes in den Rat der Stadt Achim hier: Ausscheiden von Philip Nürnberg / Verpflichtung von Herrn Jürgen Striedieck 256-4/10
7. Ausscheiden eines Ratsmitgliedes gem. § 52 (1) 1 NKomVG
hier: Niederlegung des Mandates von Ingo Müller zum 26.06.2019		 255-4/10
8. Einführung eines Ersatzmitgliedes in den Rat der Stadt Achim
hier: Ausscheiden von Herrn Ingo Müller / Verpflichtung von Herrn Christoph Pein.		 256-5/10
9. Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Achim hier: Umbildung der Ausschüsse aufgrund des Austritts von Herrn Philip Nürnberg aus dem Stadtrat 10-11/10
10. Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Achim
hier: Umbildung der Ausschüsse aufgrund des Austritts von Herrn Ingo Müller aus dem Stadtrat		 10-13/10
11. Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Achim hier: Neubesetzung eines beratenden Mitgliedes im Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr; Vertreter des Wirtschaftsbeirates Achim 10-12/10
12. Projektantrag " Smart City - Achim die digitale Stadt" 581/10
13. Doppelhaushaltsplan 2019/2020; hier: Genehmigung der Haushaltssatzung und des Doppelhaushaltsplanes 2019/2020 durch den Landkreis Verden 331-11/10
14. Änderung der Kreditrichtlinie der Stadt Achim 561/10
15. Antrag der FDP-Fraktion „Betreuungsplätze in Achim -
Erhöhung der Zahl betreuter Kinder durch flankierende Maßnahmen“
Beschluss zur Umsetzung eines Platz-Sharing-Angebotes im Hort Uphusen;
Hier: Änderung der Satzung über die Festsetzung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten der Stadt Achim und der nachschulischen Betreuung		 512-4/10
16. Bebauungsplan Nr. 110 "Im Dorfe", 2. Änderung hier: a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Hinweise b) Satzungsbeschluss c) Berichtigung des Flächennutzungsplanes 274-2/10
17. Jahresabschluss 2017 Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung 560/10
18. Annahme von privaten Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Achim (Haushaltsjahr 2018) 125-24/10
19. Annahme von privaten Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Achim (Haushaltsjahr 2019) 125-31/10
20. Bekanntgabe von Eilentscheidungen des Verwaltungsausschusses über überplanmäßige Ausgaben 582/10
21. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten sowie Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
22. Anfragen gem. Geschäftsordnung  
23. Einwohnerfragestunde