Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Achim, 11. Sitzung
Termin: Do, 21.06.2018 19:09 Uhr
Ort: Rathaus Achim
28832 Achim
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 17.05.2018  
5. Darstellung der Kriminalitätslage in Achim  
6. Ernennung und Entlassung von Stellvertretenden Ortsbrandmeistern
hier: Ortsfeuerwehr Bierden
407/10
7. Besetzung von Ausschüssen  
8. Annahme von privaten Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Achim (Haushaltsjahr 2018) 125-14/10
9. Überörtliche Prüfung der Stadt Achim durch die Präsidentin des Niedersächsischen Landesrechnungshofes zur Informationssicherheit in Kommunen
hier: Vorlage der Prüfungsmitteilung
388/10
10. Bericht über überörtliche Prüfung der Stadt Achim - Finanzstatusprüfung;
hier: vergleichender Bericht - Finanzstatusprüfung bei 38 selbständigen Gemeinden
391/10
11. 1. Nachtragshaushaltplan für 2018 399/10
12. Stadtwerke Achim AG 318-4/10
12.1 Stadtwerke Achim AG
hier: Beteiligung des Fleckens Ottersberg
318-3/10
13. Maßnahmen zur Akquisition von Fachpersonal für die Kindertagesstätten der Stadt Achim;
hier: Analoge Anwendung bei freien und privaten Trägern und Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Ausgaben
319-1/10
14. Schulgrundstücke in der Stadt Achim
hier: Vorzeitige Verlängerung bestehender Erbbaurechte
405/10
15. Friedhofsgebührensatzung;
hier Nachkalkulation der Friedhofsgebühren 2015 bis 2017- Satzungsbeschluss für die Jahre 2018 - 2020
351/10
16. Bebauungsplan Nr. 303a "Osterfeld", 4. Änderung;
hier:
a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Hinweise,
b) Satzungsbeschluss
332-1/10
17. Bebauungsplan Nr. 40 "Herbergstraße", 4. Änderung;
hier: Erteilung einer Ausnahme von der Veränderungssperre
31-11/10
18. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten sowie Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
19. Anfragen gem. Geschäftsordnung  
20. Einwohnerfragestunde