Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Achim, 15. Sitzung
Termin: Do, 29.02.2024 19:02 Uhr
Ort: Rathaus Achim
28832 Achim
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.12.2023  
5. Bildung der im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen und die Feststellung ihrer Stärke

Ausscheiden eines Ratsmitgliedes gem. § 52 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG
hier: Niederlegung des Mandats von Herrn Rafal Korpethei		 6-11/11
6. Bildung der im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen und die Feststellung ihrer Stärke

Einführung eines Ersatzmitgliedes in den Rat der Stadt Achim
hier: Ausscheiden von Herrn Rafal Korpethei/Verpflichtung von Herrn Lars Schwuttge		 6-12/11
7. Bildung der im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen und die Feststellung ihrer Stärke

Ausscheiden eines Ratsmitgliedes gem. § 52 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG
hier: Niederlegung des Mandats von Herrn Hans-Michael Paulat		 6-13/11
8. Bildung der im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen und die Feststellung ihrer Stärke

Einführung eines Ersatzmitgliedes in den Rat der Stadt Achim
hier: Ausscheiden von Herrn Hans-Michael Paulat/Verpflichtung von Herrn Hans-Erwin Raphael		 6-14/11
9. Bildung der im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen und die Feststellung ihrer Stärke 6-15/11
10. Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Achim
hier: Nachbesetzung 		10-8/11
11. Benennung von beratenden Mitgliedern in den Ausschüssen des Rates der Stadt Achim
hier: Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Klimaschutz		 10-9/11
12. Benennung von externen Ausschussmitgliedern;
hier: Berufung der stimmberechtigten Mitglieder in den Schulausschuss		 70-2/11
13. Wahl und Bestimmung der Mitglieder und Vertreter beim Trinkwasserverband Verden
b) Bestimmung der Vertreter*innen in der Verbandsversammlung		 14-1/11
14. Wahl und Bestimmung der Vertretung in der Gesellschafterversammlung der Mittelweser-Touristik GmbH 19-1/11
15. Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr Achim 474/11
16. Antrag der Ratsgruppe CDU / J. Meyer
hier: Stopp des Projektes Achim-West		 460/11
16.1 Antrag der Ratsgruppe CDU / J. Meyer
Stopp des Projektes Achim-West

hier: Stellungnahme der Verwaltung		 460-1/11
17. Beitritt der Stadt Achim zur "EUROPA-UNION Deutschland, Kreisverband Verden e. V." 384/11
18. Einführung einer Jubiläumsprämie für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren in Achim 470/11
18.1 2. Änderung der Satzung über die Entschädigung von Ratsmitgliedern, Ehrenbeamten und Ehrenamtlich Tätigen der Stadt Achim - Aufwandsentschädigungssatzung 470-1/11
19. Potentialflächenanalyse Freiflächen-Photovoltaik
hier: Beschluss zum weiteren Vorgehen		 455-1/11
20. Mitgliedschaft im Verein Kommunen für biologische Vielfalt
hier: Antrag auf Mitgliedschaft		 465/11
21. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten sowie Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
22. Anfragen gem. Geschäftsordnung  
23. Einwohnerfragestunde