Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Achim, 2. Sitzung
Termin: Do, 16.12.2021 19:03 Uhr
Ort: Kulturhaus Alter Schützenhof
28832 Achim
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.11.2021  
5. Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder Frau Cornelia Schneider-Pungs und Herrn Gero Hocker 2-1/11
6. Antrag der AfD;
Besetzung der Ratsausschüsse nach Hare-Niemeyer		 34/11
7. Durchführung von Gremiensitzungen zu CORONA-Zeiten;
hier: Antrag der Gruppe CDU-Fraktion/Johann Meyer		 52/11
8. Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten 2021 53/11
9. Antrag der CDU-Fraktion zur Festsetzung von Stellplatzschlüsseln
hier: Stellungnahme der Verwaltung mit angepasstem Beschlussvorschlag		 897-3/10
10. Antrag der AfD-Fraktion vom 08.11.2021
hier: Widerruf der Resolution zu Atomwaffen		 688-2/10
10.1 Ergänzungsantrag der AfD-Fraktion vom 15.11.2021 hinsichtlich des
Widerrufs der Resolution zu Atomwaffen		 688-3/10
11. Hort in Uesen
Fortsetzung des Betriebes		 669-3/10
12. Bebauungsplan Nr. 324 „Kreuzung Uesen“
hier: Verlängerung der Veränderungssperre		 539-6/10
13. Sanierung / Ausbau von Gemeindestraßen
hier: Grundsatzbeschluss zur Erneuerung der Straßen- und Grundstücksentwässerungsanlage im Amselweg in Achim und Anwendung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Achim		 848/10
14. Lückenbebauung/Nachverdichtung in Achimer Wohngebieten;
hier: Stellungnahme der Verwaltung zu dem ergänzenden Antrag der CDU- Fraktion zur Überarbeitung des Flächennutzungsplans und der Bebauungspläne		 875-6/10
14.1 Lückenbebauung/Nachverdichtung in Achimer Wohngebieten;
hier: Stellungnahme der Verwaltung zu dem ergänzenden Antrag der CDU- Fraktion zur Überarbeitung des Flächennutzungsplans und der Bebauungspläne sowie der Ergänzungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90 Die Grünen vom 07.12.2021		 875-7/10
15. Gemeinsamer Förderantrag zu einer LEADER-Region für die Förderperiode 2021 - 2027 42/11
16. Wahlbezirkseinteilung für die Landtagswahl 2022 43/11
17. Haushaltsplan 2022 Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung 38/11
18. Prüfungsmitteilung des Nds. Landesrechnungshofs zu Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände 934/10
19. Verzicht auf die Aufstellung von konsolidierten Gesamtabschlüssen der Stadt Achim für die Jahre 2015 bis 2020 31/11
20. Personalangelegenheit
hier: Einführung eines Qualifizierungsverfahrens nach § 12 Abs. 2 NLVO		 49/11
21. Annahme von privaten Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Achim (Haushaltsjahr 2021) 30-1/11
22. Antrag der AfD:
Missbilligung der politischen Bestrebungen eines Ratsmitglieds		 35/11
23. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten sowie Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
24. Anfragen gem. Geschäftsordnung  
25. Einwohnerfragestunde