Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Achim, 26. Sitzung
Termin: Do, 15.07.2021 19:02 Uhr
Ort: Kulturhaus Alter Schützenhof
28832 Achim
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 20.05.2021  
5. Doppelhaushaltsplan 2021/2022;
hier: Genehmigung der Haushaltssatzung und des Doppelhaushaltsplanes 2021/2022 durch den Landkreis Verden

 657-7/10
6. Einrichtung einer Oberstufe an der IGS Achim
hier: Antragstellung einer Oberstufe zum Schuljahr 2023/24 bei dem Regionalen Landesamt für Schule und Bildung und Einleitung der erforderlichen Schritte für den Bau eines zweiten Lernhauses nach Antragsgenehmigung		 740-7/10
7. Finanzierung der Eigenanteile für das 4-jährige Projekt "Energiesparmodell KleVer Kids" 883/10
8. Kreisbaugesellschaft des Kreises Verden mbH - Einlage des Grundstücks Roggenkamp, Kapitalerhöhung und Änderung des Gesellschaftsvertrags 878/10
9. Bebauungsplan Nr. 190 "Badener Berg - östlicher Teil", 4. Änderung
hier: a) Beschluss über die vorgebrachten Hinweise und Anregungen
b) Satzungsbeschluss		 143-1/10
10. Sanierungsgebiet "Nördliche Innenstadt" in Achim;
hier: Konzeptverfahren „Alte Post“		 89-47/10
11. Energetische Stadtsanierung in der „Vogelsiedlung“
hier: Vorbereitende Untersuchung als Vorbereitung der Sanierung		 819-1/10
12. Ortsbildprägende und erhaltenswerte Bäume in der Stadt Achim
hier: Beschluss über die Auflegung eines Förderprogramms		 830-2/10
13. Erlass einer aktualisierten Straßenreinigungssatzung und -verordnung für die Stadt Achim 835/10
14. Friedhofsangelegenheiten;
I) Friedhofssatzung der Stadt Achim – Änderungsbeschluss
II) Nachkalkulation der Friedhofsgebühren – Neuer Satzungsbeschluss		 836/10
15. Annahme von privaten Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Achim (Haushaltsjahr 2021) 125-56/10
16. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten sowie Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
17. Anfragen gem. Geschäftsordnung  
18. Einwohnerfragestunde