Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Achim, 14. Sitzung
Termin: Do, 21.12.2023 19:00 Uhr
Ort: Rathaus Achim
28832 Achim
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.11.2023  
5. Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr Achim 415/11
6. Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten 2023 53-2/11
7. Antrag der SPD-Ratsgruppe vom 13.11.2023;
hier: Zusatz unter dem Straßenschild "Brinkmannstraße"		 450-1/11
8. Antrag der Ratsgruppe CDU / J. Meyer:
Beendigung Achim-Dialog		 459/11
8.1 Antrag der Ratsgruppe CDU / J. Meyer
Beendigung Achim-Dialog

hier: Stellungnahme der Verwaltung		 459-1/11
8.2 Einstellung der Bürgerbeteiligungsplattform „Achim-Dialog“ 459-2/11
9. Doppelhaushaltsplan 2023/2024;
hier: Haushaltssperre für das Haushaltsjahr 2023		 451/11
10. Hundesteuersatzung der Stadt Achim;
hier: Zusammenfassung der Änderungen vom 20.04.2023 und 23.11.2023 und Korrektur der fehlerhaften Formulierung der Hundesteuersatzung vom 23.11.2023 		213-5/11
11. Kooperation zwischen Grundschule Uesen und Hort Uesen:
Hier: Umsetzung der Kooperation		 225-2/11
12. Satzung über die Festsetzung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten der Stadt Achim
1. Anpassung der Elternbeiträge an die Betreuungszeit in der Krippe
2. Anpassung der Verpflegungspauschale zu § 3 der Satzung
3. Anpassung der Einkommensgrenze zu § 4 der Satzung		 461/11
13. Jugend und Bildung in Achim:
hier: Aktualisierung des Konzepts Teil II		 266-4/10
14. Bebauungsplan Nr. 107A "Am Finbusch / Im Horen" - 8. Änderung
hier: a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Hinweise
b) Satzungsbeschluss		 99-3/11
15. Bebauungsplan Nr. 107A "Am Finbusch / Im Horen“ - 9. Änderung
hier: a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Hinweise
b) Satzungsbeschluss		 128-3/11
16. Bebauungsplan Nr. 107A "Am Finbusch / Im Horen", 10. Änderung
hier: a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Hinweise
b) Satzungsbeschluss		 284-2/11
17. Bebauungsplan Nr. 227 „Runken-Quartier“ – Teil A;
hier: erweiterter Satzungsbeschluss		 195-26/10
18. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten sowie Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
19. Anfragen gem. Geschäftsordnung  
20. Einwohnerfragestunde