Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Achim, 12. Sitzung
Termin: Do, 14.09.2023 19:00 Uhr
Ort: Rathaus Achim
28832 Achim
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 29.06.2023  
5. Wahl von Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss 350-1/11
6. Wappen-Richtlinie der Stadt Achim 394/11
7. Konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Achim für das Jahr 2021 31-1/11
8. Beteiligungsbericht der Stadt Achim per 31.12.2021 220-1/11
9. Halbjahresbericht 2023 212-1/11
10. Antrag über außer- und überplanmäßige Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2023 380/11
11. Bericht über die überörtliche Finanzstatusprüfung bei zwölf selbstständigen Gemeinden unter Berücksichtigung der COVID-19-Pandemiefolgen 353/11
12. 3. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung der Stadt Achim" 358/11
13. Großschadenslagen
hier: Maßnahmen zur Zielvereinbarung Nr. 13 zwischen dem Bürgermeister und dem Rat der Stadt Achim.
401/11
14. 31. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Bereiche Jugendplatz am Freibad und Spielplatz im Stadtwald
hier: a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Hinweise für die 31. Änderung des Flächennutzungsplanes
b) Feststellungsbeschluss für die 31. Änderung des Flächennutzungsplanes
204-2/11
15. Widmung von öffentlichen Straßen und Wegen
hier: Straße „Winterweg“ (Teilflächen)
386/11
16. Annahme von privaten Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Achim (Haushaltsjahr 2023)
30-21/11
17. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten sowie Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
18. Anfragen gem. Geschäftsordnung  
19. Einwohnerfragestunde