Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Achim, 9. Sitzung
Termin: Do, 15.12.2022 19:03 Uhr
Ort: Rathaus Achim
28832 Achim
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 13.10.2022  
5. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 24.11.2022  
6. Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Achim
hier: Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Klimaschutz		 10-4/11
7. Benennung eines beratenden Mitglieds für den Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Klimaschutz und weitere Ausschüsse 10-5/11
8. Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten 2022 53-1/11
9. Beratung Doppelhaushaltsplan 2023/2024 (Gesamthaushalt);
hier: Änderungen aus dem Ausschuss für Organisation, Finanzen und Personal am 01.12.2022		 249-2/11
10. Anpassung der Wertgrenzen für die Delegation von Entscheidungen 222/11
11. Umsatzsteuergesetz (UStG);
hier Verlängerung der Optionserklärung gegenüber dem Finanzamt Verden (Aller) über das übergangsweise Beibehalten der bisherigen umsatzsteuerrechtlichen Regelungen		 280/11
12. Integrationsmanagement in Achim
hier: Integrations-Beratungskonzept für zugewanderte Menschen; Fortsetzung der Zusammenarbeit mit dem DRK Verden		 585-2/10
13. Masterplan/ Schulbauprogramm der Stadt Achim
hier: Strategischer Grundsatzbeschluss für die Schuljahre 2023/ 2024 bis 2031/2032		 262/11
14. Kooperation zwischen Grundschule Uesen und Hort Uesen:
Hier: Umsetzung der Kooperation		 225-1/11
15. Satzung über die Festsetzung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten der Stadt Achim
1. Anpassung der Verpflegungspauschale zu § 3 der Satzung
2. Anpassung der Einkommensgrenze zu § 4 der Satzung		 76/11
15.1 Satzung über die Festsetzung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten der Stadt Achim
1. Anpassung der Verpflegungspauschale zu § 3 der Satzung
2. Anpassung der Einkommensgrenze zu § 4 der Satzung

Änderungen aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 28.11.2022
 76-1/11
15.2 Satzung über die Festsetzung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten der Stadt Achim
1. Anpassung der Verpflegungspauschale zu § 3 der Satzung
2. Anpassung der Einkommensgrenze zu § 4 der Satzung

Änderungen aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 28.11.2022
 76-2/11
16. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 15 "Windpark Achim-Borstel"
 820-4/10
17. Sanierungsgebiet "Nördliche Innenstadt" in Achim;
hier: 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 43 „Am Bahnhof“;
a) Beschluss über die Abwägung der vorgebrachten Hinweise und Anregungen
b) Satzungsbeschluss		 89-58/10
18. Bebauungsplan Nr. 227 „Runken-Quartier“ – Teil A;
hier:
a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Hinweise
b) Satzungsbeschluss für einen Teilbereich
c) Berichtigung des Flächennutzungsplanes		 195-21/10
19. Straßenbenennungen im Stadtgebiet Achim
hier: Bebauungsplan Nr. 227 „Runken-Quartier“ - Teil A		 278/11
20. Verkehrsregelung durch die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Achim zur Sicherung gemeindlicher Veranstaltungen gemäß Änderung des NBrandSchG 270/11
21. Friedhöfe der Stadt Achim;
hier: Einrichtung eines Kindergrabfeldes auf dem Parkfriedhof
a) Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Achim
b) Änderung der Friedhofsgebührensatzung / der Gebührentarife		 157/11
22. Annahme von privaten Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Achim (Haushaltsjahre 2022 und 2023 )
 30-16/11
23. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten sowie Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
24. Anfragen gem. Geschäftsordnung  
25. Einwohnerfragestunde