Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Achim, 7. Sitzung
Termin: Do, 13.12.2012 19:04 Uhr
Ort:
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1 Eröffnung der Sitzung  
2 Einwohnerfragestunde  
3 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
4 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung am 18.10.2012  
5 Ehrung von Ratsmitgliedern hier : Christian Petrizki - 40 Jahre Ratsmitglied - Hans-Jürgen Wächter - 40 Jahre Ratsmitglied - 0214.0009.011/1
6 Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Baden 0332.0009.FD10
7 Bebauungsplan Nr. 58 "Gewerbepark Uesener Feld" sowie 10. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren hier: a) Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 26.03.2009 über die vorgebrachten Anregungen und Hinweise aus der ersten öffentlichen Au

slegung (29.05.2007 bis 29.06.2007) der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes b) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Hinweise aus den öffentlichen Auslegungen für die 10. Änderung des Flächennutzungsplanes c) Feststellungsbeschluss für

die 10. Änderung des Flächennutzungsplanes d) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung des Bebauungssplan Nr. 58		 0281.0009.FB3/2
8 Satzung der Stadt Achim über die Gebühren für die Beseitigung von Schmutzwasser aus Grundstücksschmutzwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksentwässerungsanlagen) Hier: 6. Änderung, Erhöhung der Gebühren für KKA von 27,00 €/m³ auf 29,60 €/m³

und für ASG von 17,20 €/m³ auf 18,70 €/m³		 0267.0009.60
8 Satzung der Stadt Achim über die Gebühren für die Beseitigung von Schmutzwasser aus Grundstücksschmutzwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksentwässerungsanlagen) Hier: 6. Änderung, Erhöhung der Gebühren für KKA von 27,00 €/m³ auf 29,60 €/m³

und für ASG von 17,20 €/m³ auf 18,70 €/m³		 0267.0009.60/1
9 Jahresabschluss 2011 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung 0266.0009.60
10 Wirtschaftsplan 2013 0314.0009.60
11 Änderung der Hundesteuersatzung zum 01.01.2012 0282.0009.FB1
12 Beratungen zum Doppelhaushalt 2013/2014 (Gesamthaushalt), 0179.0009.FB1/28
13 Weisung an die Vertreter der Stadt Achim in der Gesellschafterversammlung der Mittelweser-Touristik GmbH, hier: Mitteilung über die Eilentscheidung des Verwaltungsausschusses vom 29.11.2012 0223.0009.FB1/2
14 Weisung an den Vertreter der Stadt Achim in der Gesellschafterversammlung der Kreisbaugesellschaft des Kreises Verden mbH (KBG), hier: Mitteilung über die Eilentscheidung des Verwaltungsausschusses vom 29.11.2012 0030.0009.FB1/4
15 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten sowie wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
16 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung  
17 Einwohnerfragestunde