Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Achim, 6. Sitzung
Termin: Do, 30.06.2022 19:00 Uhr
Ort: Rathaus Achim
28832 Achim
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05.05.2022  
5. Bildung der im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen und die Feststellung ihrer Stärke

Ausscheiden eines Ratsmitgliedes gem. § 52 Abs. 1 Nr. 2 NKomVG
hier: Verlust des Mandates von Frau Cornelia Schneider-Pungs		 6-2/11
6. Bildung der im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen und die Feststellung ihrer Stärke

Einführung eines Ersatzmitgliedes in den Rat der Stadt Achim
hier: Ausscheiden von Frau Cornelia Schneider-Pungs/Verpflichtung von
Herrn Thomas Meyer 		6-3/11
7. Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Achim
hier: Umbesetzung		 10-1/11
8. Infrastruktur- und Entwicklungsprojekt Achim-West;
hier: Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen		 117-48/10
9. Wahl des Vertreters der Stadt Achim in der Hauptversammlung der Stadtwerke Achim AG,
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Achim AG;
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Achim in der Hauptversammlung der Stadtwerke Achim AG		 129/11
10. Bebauungsplan Nr. 324 „Kreuzung Uesen“
hier: a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Hinweise
b) Satzungsbeschluss		 539-8/10
11. Bebauungsplan Nr. 356a "Industriegebiet Uphusen nordwestlich der Autobahn – Erweiterung", 4. Änderung;
a) Beschluss über die vorgebrachten Hinweise und Anregungen
b) Satzungsbeschluss		 841-3/10
12. Bebauungsplan Nr. 400 "Campingplatz Bollen", 1. Änderung
hier: a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Hinweise
b) Satzungsbeschluss		 788-1/10
13. 1. Nachtragshaushaltsplan Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Achim zum Haushaltsplan 2022 153/11
14. 1. Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplanes der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Achim 145/11
15. Festsetzung der Feuerwehrgebührensatzung 146/11
16. Ernennungen von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr Achim 175/11
17. Wahl einer Schiedsperson 156/11
18. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten sowie Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
19. Anfragen gem. Geschäftsordnung  
20. Einwohnerfragestunde