Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Achim, 5. Sitzung
Termin: Do, 15.06.2017 19:02 Uhr
Ort: Rathaus Achim
28832 Achim
Ratssaal
Einladung:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
4. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung vom 18.05.2017  
5. Anfragen gem. Geschäftsordnung  
6. Beschluss über die Geschäftsordnung des Rates der Stadt Achim 5-2/10
7. Aufwandsentschädigungssatzung der Stadt Achim
hier: 		53-1/10
8. Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Achim
hier: Umbildung von Ausschüssen		 10-2/10
8.1 Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Achim
hier: Besetzung der Arbeitsgruppen		  
9. Annahme von privaten Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Achim (Haushaltsjahr 2017) 125-5/10
10. Mitteilungen aus dem Präventionsrat,
hier: Darstellung der Sicherheitslage in der Stadt Achim		 154/10
11. Verlässliches Angebot für Erst- und Zweitklässler an der Ganztagsgrundschule Baden 204/10
12. Anpassung der Verpflegungsgeldpauschale für die Kindertagesstätten der Stadt Achim und die nachschulische Betreuung an der Grundschule Uesen 214/10
13. 1. Änderungssatzung der "Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Achim" zum 01.04.2017 210/10
14. Neubesetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Achim AG;
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Achim in der Hauptversammlung		 20-1/10
15. Gründung einer Projektgesellschaft Achim-West 197-2/10
15.1 Gründung einer Projektgesellschaft Achim-West 197-3/10
15.2 Gründung einer Projektgesellschaft Achim-West;
hier: Betrauungsakt		 197-1/10
16. Vergnügungssteuersatzung
hier: rückwirkende Änderung der Satzung zum 01.01.2017		 116/10
17. Investitionen nach dem Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (NKomInvFöG);
hier: Mitteilung über Eilentscheidung über überplanmäßige Auszahlung		 187/10
18. Förderung der Anschaffung eines Motors und eines Trailers für Fischereiaufsicht in stadteigenen Gewässern
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 02.04.2017		 182/10
19. Zielvereinbarung zwischen dem Rat der Stadt Achim und dem Bürgermeister in
der 9. Wahlperiode
hier: Ergebnisfeststellung		 144-2/10
20. Beschlussfassung über die Jahresabschlüsse 2011 und 2012 der Stadt Achim, den Jahresabschluss 2011 der GGA und Entlastungsbeschluss 176/10
20.1 Beschlussfassung über die Jahresabschlüsse 2011 und 2012 der Stadt Achim, den Jahresabschluss 2011 der GGA und Entlastungsbeschluss;
Darstellung des Prozesses der Prüfung des Jahresabschlusses durch das Rechnungsprüfungsamt		 176-1/10
21. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 27 "Freiraumplanung Bestattungsinstitut Obernstraße 85"

 192-1/10
22. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 "Entwicklungsflächen am Kreisverkehrsplatz" sowie 10. Berichtigung des Flächennutzungsplanes;
hier: a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen
b) Satzungsbeschluss
c) Berichtigung des Flächennutzungsplans		 54-3/10
22.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 "Entwicklungsflächen am Kreisverkehrsplatz" sowie 10. Berichtigung des Flächennutzungsplanes;
hier: a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen
b) Satzungsbeschluss
c) Berichtigung des Flächennutzungsplans		 54-5/10
23. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten sowie Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
24. Einwohnerfragestunde