Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Achim, 10. Sitzung
Termin: Di, 18.06.2013 19:02 Uhr
Ort:
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1 Eröffnung der Sitzung  
2 Einwohnerfragestunde  
3 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
4 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung am 02.05.2013  
5 Stadtbibliothek Achim, hier: Anfrage des Ratsmitglieds Daniel Kornack 0104.0009.FB2/20
6 Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Achim
hier: Benennung eines beratenden Mitgliedes für den Ausschuss für Sport und Kultur		 0012.0009.051/8
7 Organisationsstruktur der Stadt Achim
hier: Organigramm Stand 15.05.2013		 0394.0009.011
8 Wahlbezirkseinteilung für die Bundestagswahl am 22.09.2013 0391.0009.FD10
9 Wahl von Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss 0401.0009.FD10
10 Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018 0402.0009.FD10
11 Neufassung der Satzung der Stadt Achim über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen 0403.0009.FD10
12 Bebauungsplan Nr. 38 "Gewerbegebiet nördlich des Achimer Bahnhofs", 1. Änderung
a) Vorstellung der "Projektstudie Lieken" b) Aufstellungsbeschluss c) Erlass einer Veränderungssperre d) Zurückstellung Baugesuch		 0128.0009.FB3/1
13 Bebauungsplan Nr. 320 "Steubenkaserne", 3. Änderung
hier: Straßenbennenung		 0307.0009.FB3/2
14 Bebauungsplan Nr. 320 "Steubenkaserne", 3. Änderung
hier:
a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Hinweise
b) Satzungsbeschluss		 0307.0009.FB3/3
15 Bebauungsplan Nr. 3 "Westlich der Embser Landstraße", 9.Änderung
hier:
a) Beschluss über die vorgebrachte Anregung
b) Satzungsbeschluss
(bisherige DS-Nr.: 1017.0008.FB3)		 0393.0009.FB3
16 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten sowie wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
17 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung  
17 Anfrage gem. § 18 der Geschäftsordnung
hier: Verbotene Preisabsprachen bei der Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen		 0405.0009.FD10
18 Einwohnerfragestunde