Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Achim, 19. Sitzung
Termin: Do, 12.12.2019 19:02 Uhr
Ort: Rathaus Achim
28832 Achim
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 07.11.2019  
5. Wahl einer Schiedsperson
Hier: Verlängerung der Wahlperiode		 635/10
6. Grundschule Uesen
hier: Antrag auf Errichtung einer offenen Ganztagsschule		 440-1/10
7. Satzung über die Festsetzung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten der Stadt Achim und der nachschulischen Betreuung;
Hier: Turnusmäßige Anpassung der Einkommensgrenzen		 170-1/10
8. Stadtbibliothek Achim – Beschluss eines überplanmäßigen Aufwandes und Auszahlung - Implementierung eines interaktiven Geschichtsmoduls 650/10
9. Bebauungsplan Nr. 32 "Grundstücke an der Achimer Windmühle" - 1. Änderung
a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Hinweise
b) Satzungsbeschluss
c) Berichtigung des Flächennutzungsplanes		 435-2/10
10. Baumaßnahmen im Bereich der Landesstraße L 158/ L 156, von der Kreuzung Uesen bis zur Autobahnauffahrt Achim-Ost
hier: Weitere überplanmäßige Investition und Deckung durch das Land Niedersachsen		 517-3/10
11. Verbesserung der Verkehrssituation in Achim und im nördl. Landkreis Verden
hier: Grundsatzbeschluss zur Realisierung des Radschnellwegs Bremen-Achim-Verden im „Abschnitt Achim“ und Freigabe der Haushaltsmittel für die Fortführung der Planungsleistungen		 489-3/10
12. Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Achim 622/10
13. 1. Änderung der Satzung der Stadt Achim über die Abwasserbeseitigung
(Abwasserbeseitigungssatzung)		 579/10
14. Jahresabschluss 2018 Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung 641/10
15. Haushaltsplan 2019 642/10
16. Halbjahresbericht 2019 640/10
17. Annahme von privaten Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Achim (Haushaltsjahr 2019) 125-38/10
18. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten sowie Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
19. Anfragen gem. Geschäftsordnung  
20. Einwohnerfragestunde