Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Achim, 11. Sitzung
Termin: Do, 29.06.2023 19:07 Uhr
Ort: Rathaus Achim
28832 Achim
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 20.04.2023  
5. Bildung der im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen und die Feststellung ihrer Stärke

Ausscheiden eines Ratsmitgliedes gem. § 52 Abs. 1 Nr. 2 NKomVG
hier: Verlust des Mandates von Herrn Marcel Ditzfeld		 6-9/11
6. Bildung der im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen und die Feststellung ihrer Stärke

Einführung eines Ersatzmitgliedes in den Rat der Stadt Achim
hier: Ausscheiden von Herrn Marcel Ditzfeld/Verpflichtung von Herrn Jan Precht		 6-10/11
7. Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Achim
hier: Nachbesetzung 		10-7/11
8. Benennung von beratenden Mitgliedern in den Ausschüssen des Rates der Stadt Achim
hier: Sozialausschuss und Ausschuss für Sport und Kultur		 10-6/11
9. Gleichstellungsbericht 2020 - 2022 359/11
10. Wahl von Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss 350/11
11. Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 348-2/11
12. Antrag der Ratsgruppe SPD: Antrag auf Mitgliedschaft in der "AGFK Niedersachsen/Bremen e.V." 344/11
12.1 Antrag auf Mitgliedschaft in der "AGFK Niedersachsen/Bremen e.V." der Ratsgruppe SPD
hier: Stellungnahme der Verwaltung		 344-1/11
13. Antrag von Herrn Kornau vom 05.06.2023:
Tempo 100 auf den Autobahnen A1 und A27		 378/11
14. Schulbezirk IGS Achim;
hier: Aufhebung der Satzung		 372/11
15. Grundschule am Paulsberg;
hier: Vorstellung der Machbarkeitsstudie und Erstellen einer Konzeptstudie zum neuen Standort – Ergänzung durch Präsentation im Schulausschuss vom 12.06.2023 -
 368-1/11
16. Sanierung / Ausbau von Gemeindestraßen
hier: Prioritätenliste 11/2022 – Grundsatzbeschluss zur erstmaligen Herstellung der Straße Am Schraderberg (unbefestigter Teil) sowie Anwendung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Achim		 281/11
17. Antrag der Bündnis 90/ Die Grünen: Antrag auf Beratung über den Erlass einer Satzung zur Straßenbenennung 342/11
17.1 Antrag der Bündnis 90/ Die Grünen: Antrag auf Beratung über den Erlass einer Satzung zur Straßenbenennung
hier: Stellungnahme der Verwaltung/ Beschluss einer Richtlinie zur Straßenbenennung		 342-1/11
18. Widmung von öffentlichen Straßen und Wegen
hier: Straße „Waldweg“ (Teilflächen)		 352/11
19. Bebauungsplan Nr. 110 "Im Dorfe" - 3. Änderung (Bereich: Am Schraderberg)
hier:
a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Hinweise
b) Satzungsbeschluss		 98-2/11
20. Bebauungsplan Nr. 318 „Weserhafen Achim-Uesen“, 6. Änderung
hier: a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Hinweise
b) Satzungsbeschluss		 273-1/11
21. Bebauungsplan Nr. 369 „Strohstiege“
hier:
a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Hinweise
b) Satzungsbeschluss
c) Berichtigung des Flächennutzungsplans		 367-6/10
22. 3. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung der Stadt Achim" 358/11
23. Gefahrenabwehrkonzept Weser/ Aller (Wasserrettungskonzept) 354/11
24. Jährliche Überprüfung der Persönlichen Schutzausrüstung (PSA) 361/11
25. Annahme von privaten Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Achim (Haushaltsjahr 2023)
 30-20/11
26. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten sowie Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
27. Anfragen gem. Geschäftsordnung  
28. Einwohnerfragestunde