Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat der Stadt Achim, 16. Sitzung
Termin: Do, 18.04.2024 19:03 Uhr
Ort: Rathaus Achim
28832 Achim
Ratssaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 29.02.2024  
5. Vortrag der Polizei: Kriminalität in Achim  
6. 1. Nachtrag zum Doppelhaushaltsplan 2023/2024;
hier: Genehmigung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2023/2024 durch den Landkreis Verden
402-6/11
7. Bebauungsplan Nr. 39 "Planstraße", 8. Änderung;
hier: a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Hinweise
b) Satzungsbeschluss
410-4/11
8. Sanierung / Ausbau von Gemeindestraßen
hier: Prioritätenliste 11/2022 – Erlass einer Sondersatzung zur Erneuerung der Laheiter Straße (Teilanlagen) Achim
279-2/11
9. Sanierung / Ausbau von Gemeindestraßen
hier: Prioritätenliste 11/2022 – Konkretisierender Beschluss zur Erneuerung der Laheiter Straße (Aufwandsspaltungsbeschluss) sowie Anwendung der Straßenausbaubeitragssatzung und der ergänzenden Satzung (Sondersatzung) der Stadt Achim
279-3/11
10. Austritt der Gemeinde Oyten aus der AzweiO und Neufassung der Satzung 495/11
11. Annahme von privaten Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Achim (Haushaltsjahr 2024) 30-30/11
12. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten sowie Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
13. Anfragen gem. Geschäftsordnung  
14. Einwohnerfragestunde