Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Achim, 8. Sitzung, Im Anschluss an die Sitzung findet für die Ratsmitglieder ein kleiner Weihnachtsumtrunk statt!
Termin: Do, 21.12.2017 19:01 Uhr
Ort: Rathaus Achim
28832 Achim
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
4. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung vom 26.10.2017  
5. Ehrung von langjährigen Ratsmitglieder
hier: Ehrung von Fritz-Heiner Hepke		  
6. Ernennung und Entlassung von Ortsbrandmeistern und Stellvertretenden Ortsbrandmeistern
hier: Ortsfeuerwehr Uesen		 293/10
7. Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Achim
hier: Umbildung von Ausschüssen		 10-5/10
8. Leitbild der Stadt Achim;
hier: Beschluss des Rates über das Leitbild		 29-6/10
9. Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten 84-1/10
10. Kindertagestättenbedarfsplanung für die Stadt Achim 2015 bis 2030
Fortschreibung Stand 01.09.2017
Umsetzung von Folgemaßnahmen		 186-3/10
10.1 Kindertagestättenbedarfsplanung für die Stadt Achim 2015 bis 2030
Fortschreibung Stand 01.09.2017
Antrag der SPD-/ Mindermann- Gruppe vom 20.11.2017 / Prüfauftrag an die Verwaltung aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 20.11.2017		 186-4/10
10.2 Kindertagestättenbedarfsplanung für die Stadt Achim 2015 bis 2030
Fortschreibung Stand 01.09.2017
Umsetzung von Folgemaßnahmen – Beschlussfassung nach Beratung im Verwaltungsausschuss vom 18.12.2017		 186-5/10
11. Fundtierunterbringung
hier: Abschluss eines neuen Fundtiervertrages zum 01.01.2018		 324/10
12. Antrag der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen vom 10.11.2017
hier: Beschlussfassung über den Erlass einer Verordnung zur Kastrations- bzw. Sterilisationspflicht für Katzen im Stadtgebiet Achim		 322-1/10
13. Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln im Nachtragshaushaltsplan 2017/2018 für die Beschaffung eines Gerätewagen Logistik 1 für die Freiwillige Feuerwehr Achim 306/10
13.1 Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln im Nachtragshaushaltsplan 2017/2018 für die Beschaffung von zwei Löschfahrzeugen LF 10 für die Ortsfeuerwehr Bierden und die Ortsfeuerwehr Uphusen 307/10
14. Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplans zum Doppelhaushaltsplan 2017/2018 der Stadt Achim;
hier: Änderungen nach Erstellung des Entwurfs		 30-14/10
14.1 Erlass 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplans zum Doppelhaushaltsplan 2017/2018 der Stadt Achim;
hier: Änderungen aus der Sitzung des Ausschusses für Organisation, Finanzen und Personal		 30-15/10
14.1.1 Erlass 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplans zum Doppelhaushaltsplan 2017/2018 der Stadt Achim;
hier: Änderungen aus der Sitzung des Verwaltungsausschusses		 30-16/10
14.2 Erlass 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Achim zum Doppelhaushaltsplan 2017/2018 30-12/10
15. Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Achim zum Doppelhaushaltsplan 2017/2018;
hier: Festlegung der Wertgrenze gem. § 12 Abs. 1 KomHKVO - Wirtschaftlichkeitsvergleich		 30-13/10
16. Ergebnisse des studentischen Fassadenwettbewerbs
hier: Ergebnisse des studentischen Fassadenwettbewerbs, Obernstraße 23 		304/10
16.1 Ergebnisse des studentischen Fassadenwettbewerbs
hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr		 304-1/10
17. Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung 294/10
18. Haushaltsplan 2018 308/10
19. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten sowie Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
20. Anfragen gem. Geschäftsordnung  
21. Einwohnerfragestunde