Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Achim, 12. Sitzung
Termin: Do, 20.09.2018 19:04 Uhr
Ort: Rathaus Achim
28832 Achim
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.06.2018  
5. Ausscheiden eines Ratsmitgliedes gem. § 52 (1) 1 NKomVG
hier: Niederlegung des Mandates von Tanja Tarnowsky-Hoppmann 		255-2/10
6. Einführung eines Ersatzmitgliedes in den Rat der Stadt Achim
hier: Ausscheiden von Frau Tanja Tarnowsky-Hoppmann / Verpflichtung von Herrn Helmut Masemann		 256-3/10
7. Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Achim
hier: Umbildung der Ausschüsse aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Tarnowsky-Hoppmann 		10-8/10
8. Stadtwerke Achim AG
hier: Beteiligung des Fleckens Ottersberg		 318-3/10
9. Umbesetzung des Aufsichtsrates und der Hauptversammlung der Stadtwerke Achim AG;
hier: Änderung in der Besetzung der von der Stadt Achim zu besetzenden Sitze		 20-2/10
10. Gleichstellungsplan 2018 bis 2020 387/10
11. Annahme von privaten Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Achim (Haushaltsjahr 2018) 125-17/10
12. Überplanmäßige Investitionen und Ausgaben für die Hochbauprojekte Feuerwehrhaus Baden, Erweiterung Grundschule Uesen und Funktionsgebäude Freibad Achim
hier: Erhöhung der Haushaltsansätze mit Gegenfinanzierungsvorschlag		 429/10
13. Bebauungsplan Nr. 111 "Dorfzentrum", 2. Änderung;
hier:
a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Hinweise,
b) Satzungsbeschluss		 193-1/10
14. Wohnraumbeschaffungsprogramm des Landkreises Verden;
hier: Verlängerung der Aufstockung durch die Stadt Achim		 385-1/10
15. Straßenausbaubeitragssatzung
hier: Neufassung 2018		 235/10
16. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten sowie Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
17. Anfragen gem. Geschäftsordnung  
18. Einwohnerfragestunde