Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Achim, 6. Sitzung
Termin: Do, 14.09.2017 19:00 Uhr
Ort: Rathaus Achim
28832 Achim
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
4. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung vom 15.06.2017  
5. Ausscheiden eines Ratsmitgliedes gem. § 52 (1) 1 NKomVG
hier: Niederlegung des Mandates von Thomas Puvogel zum 31.08.2017		 255/10
6. Einführung eines Ersatzmitgliedes in den Rat der Stadt Achim
hier: Ausscheiden von Herrn Puvogel/ Verpflichtung von Frau Gottschewsky		 256/10
7. Sicherheitslage in Achim
hier: Sachstandsbericht von Herrn Thorsten Strier (Polizei Achim)		  
8. Sanierungsgebiet "Nördliche Innenstadt" in Achim;
Städtebauliche Rahmenplanung und Gutachten 		89-9/10
8.1 Sanierungsgebiet "Nördliche Innenstadt" in Achim
hier: Anträge der CDU-Fraktion vom 22.08. und 07.09.2017 		89-16/10
8.2 Sanierungsgebiet "Nördliche Innenstadt" in Achim
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.09.2017 (Mobilitätsstation)		 89-13/10
8.3 Sanierungsgebiet "Nördliche Innenstadt" in Achim
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.08.2017,(Hotel) eingegangen am 10.09.2017 		89-12/10
8.4 Sanierungsgebiet "Nördliche Innenstadt" in Achim
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.09.2017 (Abbrucharbeiten)		 89-14/10
8.5 Sanierungsgebiet "Nördliche Innenstadt" in Achim
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.09.2017 (Bürogebäude)		 89-15/10
9. Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Achim
hier: Umbildung des Verwaltungsausschusses aufgrund des Austritts von Herrn Precht aus der SPD-Fraktion und Eintritt in die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen		 10-3/10
10. Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Achim
hier: Umbildung von Ausschüssen		 10-4/10
11. Zuteilung der Ausschussvorsitze
hier: Neuverteilung aufgrund des Fraktionswechsels von Herrn Jan Precht		 11-1/10
12. Genehmigung der Haushaltssatzung des Doppelhaushaltes 2017/2018 durch den Landkreis Verden 222/10
13. Vorgezogene Landtagswahl 2017;
hier: Überplanmäßige Ausgabe 2017		 270/10
14. Widmung von öffentlichen Straßen und Wegen
hier: Straße „Auf den Triften“ (Verlängerung), Verbindungsweg im Außenbereich zwischen Bierden und Uphusen		 239/10
15. Benennung von Straßen und Plätzen
hier: "Karlheinz-Gerhold-Platz" in Baden		 240/10
16. 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 216 „Gebiet im Bereich zwischen den Straßen Bierdener Marsch (früher Marschstraße), Heinrich-Fahrenholz-Straße, Am Kiebitzberg und Straße „Auf der Wurth“
hier: a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Hinweise
b) Satzungsbeschluss
c) Berichtigung des Flächennutzungsplanes
(DS-Alt: 0586.0009.FB3)		 111-1/10
17. Umgestaltung Freibad Achim 2017 - 2020
hier: Anpassung der Finanzierung zum Grundsatzbeschluss des Rates der Stadt Achim
vom 23.10.2014		 134-3/10
18. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten sowie Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
19. Anfragen gem. Geschäftsordnung  
20. Einwohnerfragestunde