Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Achim, 5. Sitzung
Termin: Do, 05.05.2022 19:00 Uhr
Ort: Realschule
28823 Achim
Realschule -Aula-
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 17.02.2022 und 19.03.2022  
5. Bericht der Polizei Achim: Sachstandslage Kriminalität in Achim  
6. Gemeinsamer Antrag der Achimer Schulen an den Schulausschuss;
Entscheidung über die weitere Fortführung der beschlossenen Regelung
487-3/10
7. Straßenbenennung im Stadtgebiet Achim
hier: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 28 „Seniorenwohnpark östlich der Uphusener Dorfstraße“
120/11
7.1 Antrag der CDU-Fraktion/ Johann Meyer im Rat der Stadt Achim
Straßenbenennung im Stadtgebiet Achim
hier: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 28 „Seniorenwohnpark östlich der Uphuser
Dorfstraße“
120-1/11
7.2 Straßenbenennung im Stadtgebiet Achim
hier: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 28 „Seniorenwohnpark östlich der Uphusener Dorfstraße“
120-2/11
8. Bebauungsplan Nr. 107A "Am Finbusch - Im Horen" - 8. Änderung
hier: Erlass einer Veränderungssperre für einen Teilabschnitt des Geltungsbereiches
99-1/11
9. Bebauungsplan Nr. 107A "Am Finbusch- Im Horen“ - 9. Änderung
hier: Erlass einer Veränderungssperre für einen Teilabschnitt des Geltungsbereiches
128-1/11
10. Bebauungsplan Nr. 363 „Hilgenberg“, 5. Änderung/Teilaufhebung
hier:
a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Hinweise
b) Satzungsbeschluss
540-13/10
11. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 28 „Seniorenwohnpark östlich der Uphusener Dorfstraße“
hier: a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Hinweise
b) Satzungsbeschluss
540-18/10
12. Zielvereinbarung zwischen dem Rat der Stadt Achim und dem Bürgermeister für die 10. Wahlperiode;
hier: Abschlussbericht zur Zielerreichung
342-6/10
13. Beschlussfassung über die Jahresabschlüsse 2015, 2016 und 2017 der Stadt Achim und Entlastungsbeschluss 82/11
14. Erlass 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Achim zum Doppelhaushaltsplan 2021/2022 92/11
14.1 Erlass 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Achim zum Doppelhaushaltsplan 2021/2022;
hier: Änderungen aus dem Ausschuss für Organisation, Finanzen und Personal vom
28.03.2022
92-1/11
14.2 Erlass 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Achim zum Doppelhaushaltsplan 2021/2022;
hier: Änderungen aus dem Verwaltungsausschuss am 21.04.2022
92-2/11
14.3 Erlass 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Achim zum Doppelhaushaltsplan 2021/2022;
hier: Änderungen aus dem Verwaltungsausschuss am 21.04.2022 und Änderung der Darstellung in der 1. Nachtragshaushaltssatzung
92-3/11
15. Überplanmäßige Kredittilgung 2022 101/11
16. Annahme von privaten Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Achim (Haushaltsjahre 2021 und 2022) 30-3/11
17. Annahme von privaten Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Achim (Haushaltsjahr 2022)
30-6/11
18. Annahme von privaten Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Achim (Haushaltsjahr 2022)
30-8/11
19. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten sowie Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
20. Anfragen gem. Geschäftsordnung  
21. Einwohnerfragestunde