Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Achim, 13. Sitzung
Termin: Do, 23.11.2023 19:00 Uhr
Ort: Rathaus Achim
28832 Achim
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.09.2023  
5. Wahlbezirkseinteilung für die Europawahl 2024 436/11
6. Hundesteuersatzung der Stadt Achim;
hier: Veränderung der jährlichen Hundesteuersätze ab dem 01.01.2024		 213-4/11
7. Erlass 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Achim zum Doppelhaushaltsplan 2023/2024 402-3/11
7.1 Erlass 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Achim zum Doppelhaushaltsplan 2023/2024;
hier: Änderung aus dem Ausschuss für Organisation, Finanzen und Personal am 08.11.2023		 402-5/11
8. Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer und die Gewerbesteuer in der Stadt Achim (Hebesatz-Satzung) für das Jahr 2024 402-4/11
9. Benutzungs- und Gebührensatzung für Obdachlosenunterkünfte 420/11
10. Bäderkonzept Achim (angepasster Beschluss)
hier: a) Anpassung der Entgelte für die Achimer Bäder
b) Organisatorische Maßnahmen zur Weiterentwicklung		 389-2/11
11. Beschlussfassung über die Jahresabschlüsse 2018, 2019, 2020 und 2021 der Stadt Achim und Entlastungsbeschluss 94-3/11
12. Haushaltsplan 2024 Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung 434/11
13. 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Achim
-Schmutzwasserabgabensatzung-		 432/11
14. 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Achim über die Gebühren für die Beseitigung von Schmutzwasser aus Grundstücksschmutzwasseranlagen 433/11
15. Jahresabschluss 2022 Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung 405/11
16. Übertragung von Aufgaben im Bereich des Waffen- und Sprengstoffrechts ab 01.01.2024 an den Landkreis Verden 437/11
16.1 Übertragung von Aufgaben im Bereich des Waffen- und Sprengstoffrechts ab 01.01.2024 an den Landkreis Verden

hier: Änderung/Ergänzung in der Zweckvereinbarung nach der VA-Sitzung vom 16.11.2023		 437-1/11
17. Grundschule Bierden;
Hier: Antrag auf Ganztagsschule		 425/11
18. Ausstattung der naturwissenschaftlichen Fachräume für die Oberstufe der IGS Achim;
Hier: Antrag auf überplanmäßige Ausgabe		 426/11
19. Antrag der Ratsgruppe CDU/J. Meyer vom 22.10.2023

hier: Bau einer Mensa für die IGS Achim		 161-4/11
20. IGS Achim
hier: Vorstellung einer weiteren Variante zur baulichen Umsetzung einer Mensa mit Küche
 161-3/11
21. Neuaufstellung Bebauungsplan Nr. 009A "Am Vorbruch - Neu",
hier: a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Hinweise
b) Satzungsbeschluss		 275-2/11
22. Sanierung / Ausbau von Gemeindestraßen
hier: Kostenspaltungsbeschluss (Aufwandsspaltung) zur Erneuerung der Straßen- und Grundstücksentwässerungsanlage im Amselweg in Achim und Anwendung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Achim		 848-2/10
23. Widmung von öffentlichen Straßen und Wegen
hier: Straße „Am Turnplatz“ (Teilfläche)		 413/11
24. Antrag der SPD-Ratsgruppe vom 13.11.2023;
hier: Zusatz unter dem Straßenschild "Brinkmannstraße"		 450/11
25. Antrag der Ratsgruppe SPD; Lärmschutz in Achim
hier: Geschwindigkeitsbegrenzung 30 km/h auf der L158 - Bremer Straße/Bierdener Kämpe bis Gieschen Kreisel		 416-5/11
26. Antrag der Ratsgruppe Bündnis 90 / Die Grünen vom 06.09.2023
hier: Beitritt Achims zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"		 414/11
26.1 Antrag der Ratsgruppe Bündnis 90 / Die Grünen vom 06.09.2023
hier: Stellungnahme der Verwaltung zum Beitritt Achims zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"		 414-1/11
27. Aufnahme eines Kredites für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen zum 01.11.2023 449/11
28. Annahme von privaten Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Achim (Haushaltsjahr 2023)
 30-25/11
29. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten sowie Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
30. Anfragen gem. Geschäftsordnung  
31. Einwohnerfragestunde