Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.03.2023  
5. Sanierungsgebiet "Nördliche Innenstadt" in Achim;
hier: Weiterführung des Verfahrens zum Teilbereich B des Bebauungsplanes Nr. 66 "Lieken-Quartier“ Teil B – erneuter Aufstellungsbeschluss		 89-62/10
5.1 Antrag der Ratsgruppe SPD vom 09.03.2023
hier: Anregung für den Bau einer neuen Unterquerung im Bereich des Achimer Bahnhofs		 335/11
5.2 Antrag der Ratsgruppe SPD vom 09.03.2023
hier: Stellungnahme der Verwaltung zur Anregung für den Bau einer neuen Unterquerung im Bereich des Achimer Bahnhofs		 335-1/11
6. Antrag der AfD-Fraktion vom 11.04.2023
hier: Einstellung der Überprüfung von Schottergärten im Stadtgebiet		 571-7/10
6.1 Antrag der AfD-Fraktion vom 11.04.2023; Einstellung der Überprüfung von Schottergärten im Stadtgebiet
hier: Stellungnahme der Verwaltung		 571-8/10
7. Antrag der Bündnis 90/ Die Grünen: Antrag auf Beratung über den Erlass einer Satzung zur Straßenbenennung 342/11
7.1 Antrag der Bündnis 90/ Die Grünen: Antrag auf Beratung über den Erlass einer Satzung zur Straßenbenennung
hier: Stellungnahme der Verwaltung/ Beschluss einer Richtlinie zur Straßenbenennung		 342-1/11
8. Antrag SPD-Fraktion vom 27.04.2023: Antrag eines Zusatzes unter dem Straßenschild „Brinkmannstraße“ 342-2/11
9. Widmung von öffentlichen Straßen und Wegen
hier: Straße „Waldweg“ (Teilflächen)		 352/11
10. Themenbereich Innenstadt  
10.1 Verbesserung der Verkehrssituation in Achim und im nördl. Landkreis Verden
hier: Radsammelschließanlage Innenstadt		 489-14/10
10.2 Antrag der Gruppe CDU/Johann Meyer vom 25.08.2022
hier: Überplanung des Baumplatzes

Stellungnahme der Verwaltung		 227-1/11
10.3 Wettbewerbsbeitrag der Stadt Achim zum Programm „Resiliente Innenstädte“
hier: Sachstandbericht zur Fortführung des strategischen Prozesses für die Entwicklung der Achimer Innenstadt 2022 ff. 		65-5/11
11. Antrag der Ratsgruppe SPD: Antrag auf Mitgliedschaft in der "AGFK Niedersachsen/Bremen e.V." 344/11
11.1 Antrag auf Mitgliedschaft in der "AGFK Niedersachsen/Bremen e.V." der Ratsgruppe SPD
hier: Stellungnahme der Verwaltung		 344-1/11
12. Einwohnerfragestunde