Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Achim, 10. Sitzung
Termin: Do, 20.04.2023 19:01 Uhr
Ort: Rathaus Achim
28832 Achim
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.12.2022  
5. Ernennung und Entlassung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr Achim 301/11
6. Wahl einer Schiedsperson 299/11
7. Hundesteuersatzung der Stadt Achim;
hier: a) Änderungvorschlag der Verwaltung zum 01.01.2024
b) Antrag der SPD-Fraktion vom 07.02.2023 / Schreiben Frau Gottschewsky
vom 27.01.2023
213/11
7.1 Hundesteuersatzung der Stadt Achim;
hier: Änderung aus der Sitzung des Ausschusses für Organisation, Finanzen und Personal
am 21.03.2023
213-1/11
8. Doppelhaushaltsplan 2023/2024;
hier: Genehmigung der Haushaltssatzung und des Doppelhaushaltsplanes 2023/2024
durch den Landkreis Verden
249-3/11
9. Antrag über außer- und überplanmäßige Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2022 328/11
10. Sanierung / Ausbau von Gemeindestraßen
hier: Prioritätenliste 11/2022 – Grundsatzbeschluss zur Erneuerung der Laheiter Straße (Teilabschnitte) sowie Anwendung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Achim
279-1/11
11. 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Achim
(Schmutzwasserabgabensatzung)
hier: Erhöhung des Kanalbaubeitrages von 9,30 €/m2 auf 11,50 €/m
317/11
12. Zielvereinbarung zwischen dem Rat der Stadt Achim und dem Bürgermeister für die 11. Wahlperiode;
hier: Abschluss der Zielvereinbarung – Änderung aus dem Verwaltungsausschuss
am 16.03.2023
291-4/11
13. Fortschreibung des Wohnraumversorgungskonzeptes der Stadt Achim;
hier: Beschluss des Konzeptes
311/11
14. Sanierungsgebiet "Nördliche Innenstadt" in Achim;
hier: Antrag auf Erhöhung des Kostenrahmens der Städtebauförderung
89-61/10
15. Bebauungsplan Nr. 39 „Planstraße“, 7. Änderung;
hier:
a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Hinweise
b) Satzungsbeschluss
c) Auftrag an die Verwaltung zum Abschluss einer Vereinbarung mit dem Vorhabenträger
d) Auftrag an die Verwaltung zu Gesprächen mit dem Eigentümer der Marktpassage
154-2/11
16. Bebauungsplan Nr. 69 "Gewerbegebiet Fritz-Lieken-Eck";
hier: Erlass einer Veränderungssperre
313-1/11
17. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten sowie Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
18. Anfragen gem. Geschäftsordnung  
19. Einwohnerfragestunde