Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Achim, 7. Sitzung
Termin: Do, 13.10.2022 19:00 Uhr
Ort: Rathaus Achim
28832 Achim
Ratssaal
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 30.06.2022  
5. Ausscheiden eines Ratsmitgliedes gem. § 52 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG
hier: Niederlegung des Mandates von Herrn Martin Hanssen		 194/11
6. Bildung der im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen und die Feststellung ihrer Stärke

Ausscheiden eines Ratsmitgliedes gem. § 52 Abs. 1 Nr. 2 NKomVG
hier: Verlust des Mandates von Herrn Helmut Masemann		 6-6/11
7. Bildung der im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen und die Feststellung ihrer Stärke

Einführung eines Ersatzmitgliedes in den Rat der Stadt Achim
hier: Ausscheiden von Herrn Helmut Masemann/Verpflichtung von Herrn Ralf Bauer 		6-7/11
8. Bildung der im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen und die Feststellung ihrer Stärke

Einführung eines Ersatzmitgliedes in den Rat der Stadt Achim
hier: Ausscheiden von Herrn Martin Hanssen/Verpflichtung von Herrn Joachim Munderloh		 6-4/11
9. Bildung der im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen und die Feststellung ihrer Stärke 6-5/11
10. Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Achim
hier: Ausschuss für Organisation, Finanzen und Personal		 10-2/11
11. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Achim 5-2/11
12. Erlass 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Achim zum Doppelhaushaltsplan 2021/2022;
hier: Genehmigung durch den Landkreis Verden		 92-4/11
13. Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen;
Ganztagsentwicklung an den Grundschulen in Achim		 187/11
14. Mensaplanung IGS Achim
hier: Verpflegungskonzept		 921-3/10
15. Konzept Jugend und Bildung in Achim:
Non-formale Bildungsangebote auf dem Campus Achim		 159/11
16. Altkleider- und Altschuhcontainer
hier: Neues Standortkonzept für die Altkleider- und Altschuhsammlung in der Stadt Achim		 831-2/10
17. Bebauungsplan Nr. 312 "Hünenburg", 2. Änderung
hier: Erlass einer Veränderungssperre für einen Teilabschnitt des Geltungsbereiches		 206-1/11
18. 1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 24 "Entwicklungsflächen am Kreisverkehrsplatz"
hier: a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Hinweise
b) Satzungsbeschluss		 54-12/10
19. Halbjahresbericht 2022 212/11
20. Jahresabschluss 2021 Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung 233/11
21. Änderung der Betriebssatzung 231/11
22. Annahme von privaten Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Achim (Haushaltsjahr 2022)
 30-12/11
23. Annahme von privaten Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Achim (Haushaltsjahr 2022)
 30-14/11
24. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten sowie Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
25. Anfragen gem. Geschäftsordnung  
26. Einwohnerfragestunde